Explosionsschutzdokument (Vorlage für kleine Betriebe)

Wann ein Explosionsschutzdokument Pflicht ist

Jeder Arbeitgeber muss in der Gefährdungsbeurteilung feststellen, ob Stoffe, Gemische oder Erzeugnisse bei den Tätigkeiten zu Brand- oder Explosionsgefährdungen führen können, und insbesondere, ob sie explosionsfähige Gemische bilden können (§ 6 Abs. 4 GefStoffV). Je nach Ergebnis muss er die Gefährdungen durch gefährliche explosionsfähige Gemische in seiner Dokumentation besonders ausweisen: das ist das Explosionsschutzdokument (§ 6 Abs. 9 GefStoffV).

• Ein explosionsfähiges Gemisch entsteht aus brennbaren Gasen, Dämpfen, Nebeln oder aufgewirbelten Stäuben und Luft (§ 2 Abs. 10 GefStoffV). Gefährlich ist es, wenn es in solcher Menge auftritt, dass besondere Schutzmaßnahmen nötig werden (§ 2 Abs. 12).
• Die Gefährdungsbeurteilung ist unabhängig von der Zahl der Beschäftigten erstmals vor Aufnahme der Tätigkeit zu dokumentieren (§ 6 Abs. 8 GefStoffV). Auch Betriebe mit wenigen Beschäftigten sind also betroffen.
• Wer die Gefährdungsbeurteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig dokumentiert, handelt ordnungswidrig (§ 22 Abs. 1 Nr. 1a GefStoffV); die Geldbuße kann bis zu 50.000 Euro betragen (§ 26 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. b, Abs. 3 ChemG).

Was im Explosionsschutzdokument stehen muss

§ 6 Abs. 9 GefStoffV nennt sechs Punkte, die aus dem Dokument hervorgehen müssen. Die Vorlage folgt genau dieser Gliederung:

1. dass die Explosionsgefährdungen ermittelt und bewertet worden sind;
2. dass angemessene Vorkehrungen getroffen werden (Explosionsschutzkonzept);
3. ob und welche Bereiche in Zonen eingeteilt wurden (Anhang I Nr. 1.7);
4. für welche Bereiche Explosionsschutzmaßnahmen nach § 12 und Anhang I Nr. 1 getroffen wurden;
5. wie die Zusammenarbeit verschiedener Firmen nach § 15 umgesetzt wird;
6. welche Überprüfungen und Prüfungen durchzuführen sind (§ 7 Abs. 7 GefStoffV, Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV).

Konkretisiert wird die Verordnung durch die Technischen Regeln für Gefahrstoffe, beginnend mit der TRGS 720 „Gefährliche explosionsfähige Gemische – Allgemeines“ (Ausgabe Juli 2020), die die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin veröffentlicht.

Die Ex-Zonen nach Anhang I Nr. 1.7 GefStoffV

Im Zweifel ist die strengere Zone zu wählen; Schichten, Ablagerungen und Aufhäufungen von brennbarem Staub sind zu berücksichtigen, und die Zoneneinteilung ist im Explosionsschutzdokument zu dokumentieren (Anhang I Nr. 1.7). Die Einteilung in Zonen ist für die Festlegung der Maßnahmen ein Hilfsmittel („kann“, Anhang I Nr. 1.6 Abs. 3); für nicht eingeteilte Bereiche werden die Maßnahmen auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung festgelegt (Nr. 1.8 Abs. 4).

Welche Zone ein Bereich in Ihrem Betrieb ist, entscheidet die Beurteilung vor Ort. Die Vorlage nennt die Definitionen, trägt aber keine Zone für Sie ein.

Typische Quellen in kleinen Betrieben

• Lackiererei: Lösemitteldämpfe in Kabine und Mischraum, Umfüllen von Verdünnung, Ablagerungen von Lacknebel in Filtern und Kanälen.
• Tankstelle: Kraftstoffdämpfe an Zapfsäulen, Domschächten und Entlüftungen. Tankstellen sind zudem erlaubnisbedürftige Anlagen (§ 18 Abs. 1 Nr. 6 BetrSichV).
• Schreinerei: Holzstaub in Absaugung, Filter und Spänesilo, aufgewirbelte Ablagerungen auf Maschinen und Trägern.
• Bäckerei: Mehlstaub beim Einschütten, im Silo und in der Förderung.
• Labor: brennbare Lösemittel beim Umfüllen und Erhitzen, Gasflaschen, ungeeignete Kühlgeräte.

Die Vorlage listet für Ihre Branche diese Quellen und typische Zündquellen zum Ankreuzen auf, dazu die Maßnahmen in der Rangfolge der Verordnung: Gemische vermeiden, Zündquellen vermeiden, Auswirkungen begrenzen (§ 12 Abs. 2 GefStoffV).

Prüffristen im Explosionsschutz

• Technische Schutzmaßnahmen (Lüftung, Absaugung, Überwachung): Funktion und Wirksamkeit regelmäßig, mindestens jedes dritte Jahr überprüfen und das Ergebnis aufzeichnen (§ 7 Abs. 7 GefStoffV).
• Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen: vor der ersten Inbetriebnahme und nach prüfpflichtigen Änderungen, danach mindestens alle sechs Jahre auf Explosionssicherheit prüfen, unter Berücksichtigung des Explosionsschutzdokuments (BetrSichV Anhang 2 Abschnitt 3 Nr. 4.1 und 5.1).
• Geräte und Schutzsysteme: mindestens alle drei Jahre (Nr. 5.2); Lüftungsanlagen und Gaswarneinrichtungen: jährlich (Nr. 5.3). Ein gleichwertiges Instandhaltungskonzept kann diese beiden Prüfungen ersetzen (Nr. 5.4).

Das Komplettpaket enthält einen Prüfplan mit diesen Fristen, eine Arbeitsfreigabe für Schweiß- und Instandhaltungsarbeiten, das Gefahrstoffverzeichnis nach § 6 Abs. 12 GefStoffV und einen Unterweisungsnachweis.